Erlangen einer Betriebserlaubnis Krankenfahrstuhl

KarlL

Das Fahrzeug bleibt ein Krankenfahrstuhl er braucht aber eine allgemeine Betriebserlaubnis und das der Heartway aus China kommt muss der Verkäufer oder Besitzer diese durch eine Einzelabmahme beantragen und das Gutachten von der Zulassungsstelle abstempeln. Es ist aber immer die Frage ob das Gutachten positiv ausfällt, dann darfst man das Fahrzeug nicht nutzen, desshalb sollte man die Betriebserlaubnis immer den Verkäufer beantragen lassen.

Krankenfahrzeuge dürfen in Deutschland bis 15 km,/h fahren, wenn er nur 6 km/h fährt dann braucht er keine Haftpflichtversicherung und darf nur auf Rad u. Gehwegen fahren, bis 15 km/h darfst Du auch auf die Strasse und brauchst ein Versicherungskennzeichen.

matthi5

Hallo KarlL das Beispiel mit den Sportwagen trifft genau zu, der Hersteller kommt glaub aus Großbritannien, das Gutachten hat der Verkäufer bezahlt somit ist das Mobil im auslieferungszustand. Bei der KFZ-Stelle war ich auch, dort werden auch die Ausnahmen beantragt

dauert etwa 1 Woche wegen des Feiertages, laut Kfz stelle ist es kein Problem da das Gutachten Positiv ist.

matthi5

Hallo Slowrider,

der sinn der Sache steht im Bild Nr1 in der Fahrzeugbescheinigung Blau geschriebenes, ich weiß das viele ohne Stempel fahren, versichern kann man es ja auch ohne Stempel benötigt ja nur eine Mofa Nr. Tafel. Aber bei einem Schadensfall kann das Problematisch sein auch wenn der Halter nicht mal selbst schuld ist! Ansonsten Glaube ich das der Staat halt auch ein bisschen an Krankenfahrstühle verdienen will kosten bei der KFZ-Stelle ca. 80- 150 Euro.

Slowrider

Hallo Matthi5

Okay.Wenn du dich damit sicherer fühlst ist es verständlich.Und ja.Du hast natürlich Recht das es bei einem Unfall schwierig werden könnte mit der Recht.

Ob der Staat unbedingt noch Geld verdienen muss..lassen wir mal dahingestellt.

Na dann schau mal wie das mit der Ausnahmegenehmigung läuft.Melde dich wenn du weitergekommen bist.Es dürfte sicherlich auch andere interessieren dürfte die heute halb Legal unterwegs sind und vieleicht auch mit dem Gedanke spielen es zu legalisieren.

LG

Ralf

matthi5

Hallo Slowrider,

Es wurde alles genehmigt und ist weiterhin als Krankenfahrstuhl eingestuft, wenn der Scooter verkehrssicher ist sollte es kein Problem sein.

Nun zum Ablauf der gilt aber nur für Scooter bei den keine ABE beiliegt, sondern nur ein Gutachten vom TÜV oder Dekra, das Gutachten sollte jedoch nicht älter als 18 Monate sein!

Dan das Gutachten beim Landratsamt KFZ Stelle vorlegen dort wird eine Kopie an das Regierungspräsidium geschickt zum genehmigen der Ausnahmen die ein Krankengahrstuhl mehr oder weniger hat. Das Dauert 1 – 7 Tage du bekommst dann Telefonisch Bescheid. Wenn es genehmigt wurde wird eine Betriebserlaubnis ausgestellt kostet ca 80 -130 Euro je nachdem wie viele Ausnahmen der Scooter hat. Mit der Betriebserlaubnis kann man dann eine normale Moped Nr. Tafel kaufen ist ab 6 kmh Pflicht .  

LG

Matthias