Haben geistig behinderte Menschen Anspruch auf Rechtsanwalt ?
Viel zu lange Vorgeschichte um sie zu erzählen.
In Deutschland darf Menschen mit geistiger Behinderung ( stark verminderter Willensfähigkeit ) die Willensfähigkeit und damit alle Rechte aberkannt werden. Mit Aberkennung der Willensfähigkeit wird in der Praxis ein bereits beauftragter Rechtsanwalt entlassen.
Dies widerspricht jedoch meines Erachtens nach der UN - Behindertenrechtkonvention, in der u. a.
auch Menschen mit geistiger Behinderung der Zugang zur Justiz gewährt werden muss. Deutschland hat sich verpflichtet die Konvention, die rechtlich keine Bedeutung hat, einzuhalten.
In Deutschland darf Menschen mit geistiger Behinderung ( stark verminderter Willensfähigkeit ) die Willensfähigkeit und damit alle Rechte aberkannt werden. Mit Aberkennung der Willensfähigkeit wird in der Praxis ein bereits beauftragter Rechtsanwalt entlassen.
Dies widerspricht jedoch meines Erachtens nach der UN - Behindertenrechtkonvention, in der u. a.
auch Menschen mit geistiger Behinderung der Zugang zur Justiz gewährt werden muss. Deutschland hat sich verpflichtet die Konvention, die rechtlich keine Bedeutung hat, einzuhalten.
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