Wer Hilft bei Missbrauch von Behinderten Parkplätzen

MyHandicap User

Hallo
Es geht mir in meinem Anliegen um den Missbrauch von Behinderten Parkplätzen.Ich finde dazu in meiner Stadt keinen passenden Ansprechpartner,daher versuche ich es mal hier drüber.Es gibt hier einen Türkischen Döner Imbiss Besitzer,der einen geistig Behinderten Sohn hat und aufgrund dessen einen Behinderten Parkplatz beantragt hat.Was soweit auch Rechtens ist. Der Junge ist Geistig behindert ,hat aber sonst keine Körperliche Einschränkungen . Der Parkplatz wird aber nicht zu Gunsten des Behinderten Jungen genutzt sondern zu 99,9% als Parkplatz für das Firmen Lieferfahrzeug um Essen auszuliefern.Der Stadt Hemer ist das wohl bekannt,weigert sich aber gegen den meiner Meinung nach Missbrauch vorzugehen,weil er den Jungen ja auch einmal im Monat mit auf Auslieferungsfahrten nimmt.Hier in der Stadt gibt es viele Behinderte die noch Fahr tüchtig sind oder gefahren werden müssen aber kaum Parkmöglichkeiten haben.
Ich hoffe hiermit das sie mir evtl. Helfen können oder mir mitteilen können wer sich um solche eine Angelegenheit kümmert um Behinderten Parkplätze dehnen zukommen zu lassen die sie benötigen.
Mfg

MyHandicap User

Hallo Henry,
für die Vergabe der Behindertenparkplätze ist das Ordnungsamt zuständig, folglich sind sie auch zuständig für den Mißbrauch.
Schildere dort deine Beobachtungen möglichst mit Fotobelegen und Zeitangaben, falls ein Verstoß vorliegt wird dem Inhaber der Parkplatz entzogen.

Heidi

MyHandicap User

Hallo Heide
Das dachte ich auch,den das Ordnungsamt vergibt diese Parkplätze an Bedürftige. Wie ich schon geschrieben habe ;weiß das Ordnungsamt von diesem " Missbrauch" .Laut dem Leiter des Ordnungsamtes genügt es wenn er den Behinderten Jungen einmal im Monat mit dem PKW Befördert um den Platz zu Rechtfertigen.Daher nimmt der Imbiss Besitzer ihn einmal pro Monat mit auf Auslieferungsfahrt.An den anderen Tagen ist es dann nur sein Privatparkplatz.
Henry

MyHandicap User

Hallo Henry,
danke für deine Antwort.
Ähnliches habe ich befürchtet. Es ist davon auszugehen daß das Ordnungsamt Sonderkonditionen bei dem Imbiss erhält, denn würden sie nach Recht und Gesetz handeln dann wäre dieser Parkplatz nur für die Tage wo er wirklich benötigt wird freigegeben, in der anderen Zeit darf jeder dort parken.
Solche Schilder habe ich schon gesehen wonach die persönliche Verfügung für den Parkplatz eingeschränkt wurde.
Das wird leider schwer nachzuweisen sein daß die Herren des Amtes ihr eigenes Süppchen kochen. 👿

Heidi

MyHandicap User

Hallo
Ich muss vielleicht noch erklären, dieser Behinderten Parkplatz ist mit einer Nummer versehen und nur für einen Nutzer, nicht für andere Behinderte. Das das Ordnungsamt sonder Konditionen hat zu dem Döner Imbiss bezweifle ich.Allein aus dem Grund weil es selbst erkannt hat das der Platz Zweck missbraucht wird aber jetzt keine Grundlage sieht ihm den wieder abzunehmen . Ich selbst habe gegenüber mein Geschäft und kann den ganzen Tag das Vorgehen beobachten, was ich dem Ordnungsamt mitgeteilt habe. Ich habe auch den Imbiss Besitzer darauf angesprochen ob er das OK findet , bekomme aber nur ein Grinsen
Mfg

MyHandicap User

Hallo Henry,
schade, du scheinst mich nicht richtig verstanden zu haben. Der persönliche Behindertenparkplatz (die haben eine Nummer, das weiss ich) kann eingeschränkt werden auf die Nutzung bestimmter Tage! Die restliche Zeit kann er als freier Parkplatz verwendet werden.
Das Ordnungsamt sollte schon in der Lage sein die rechtlichen Bestimmungen für die Vergabe und Nutzung von persönlichen Behindertenparkplätzen zu kennen, daher meine Anmerkung bezüglich möglicher Vergünstigungen.

Heidi

MyHandicap User

Hallo Henry306,

schön, dass Du dich so für die Menschen einsetzt, die auf die auf die Nutzung der Sonderparkplätze angewiesen sind.

Wie Du schreibst, ist bereits der Amtsleiter involviert. Die nun in Frage kommenden Schritte wären allesamt mit einigem Aufwand verbunden. Da ist es fraglich, ob Du dir diesen zumuten möchtest.

@Heidi: Mit derartigen Vorwürfen solltest Du vorsichtig sein. (Ich sage nicht, dass Du sie unterlassen musst.)

MyHandicap User

Justin_MyHandicap hat geschrieben:
@Heidi: Mit derartigen Vorwürfen solltest Du vorsichtig sein. (Ich sage nicht, dass Du sie unterlassen musst.)

Off Topic
Hallo Justin,
ich bin nicht ängstlich und kann genug Beispiele von hier mit Beleg vorbringen.
Ich habe auch schon von Amts wegen Verfahren angestrengt aber eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
In der Hinsicht hat Deutschland Italien längst überholt und ist zur Bananenrepublik verkommen.

Heidi