Koalitionsvertrag: Behindertenbeauftragter Hüppe zufrieden

MyHandicap User

Liebe Community,

es ist endlich soweit: Heute Vormittag wurde der Koalitionsvertrag zwischen der Union und der SPD unterzeichnet. Menschen mit Behinderung dürfen auf Verbesserungen in den nächsten vier Jahren hoffen.

Denn Hubert Hüppe, der Bundesbehindertenbeauftragte begrüßt den Koalitionsvertrag: "So viele wichtige Punkte für Menschen mit Behinderung waren in den Koalitionsverträgen, die ich als Bundestagsabgeordneter bisher erlebt habe, noch nie enthalten.“

Lesen Sie dazu unsere News:

http://www.myhandicap.de/news-auf-myhandicap.html?news=Koalitionsvertrag-von-CDU--CSU-und-SPD&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=7884&tx_ttnews[backPid]=2300&cHash=14be20005c

Lieben Gruß,

Tom
MyHandicap

StefanNRW

Also ich denke, daß die bestehenden Gesetze erst mal richtig umgesetzt werden sollten.
Und die Gelder z.B. bei den Integrationsämter besser oder überhaupt zum Einsatz kommen.

Ein Sprichwort sagt: Papier ist geduldig... Gesetze sind erstmal nur Papier.

MyHandicap User

Guten Abend Tom,..

In der Aussage kann ich mich Stefan anschließen. Für mich ist nicht erkennbar was sich für den Personenkreis mit Behinderung, Mehrfachbehinderung durch diesen K- Vertrag besser als zu vor darstellt.

Im Gegenteil es sind Halbheiten und schwammige Aussage auf einem Stück Papier. Ich wäre schon sehr dankbar wenn man das was bereits alles zu Papier gebracht wurde in der Vergangenheit zur Umsetzung gebracht wird oder käme. Mfg Lyn😺

MyHandicap User

Lieber Stefan, liebe Lyn,

vielen Dank für Eure Antworten! Ihr habt sicherlich recht, ein Koalitionsvertrag ist im Grunde nur ein Stück Papier, den darin gemachten Aussagen müssen Taten folgen. In Koalitionsverträgen steht jedoch nur selten Konkretes. Würde man sämtliche Zielvereinbarungen in deren Umsetzung beschreiben, würde das den Rahmen sprengen und die Koalitionäre wären niemals in wenigen Wochen damit fertig geworden. Daher sind oft allgemeinere Formulierungen zu lesen. Die Große Koalition wird sich aber beweisen müssen, keine Frage.

Für alle, die wissen wollen, welche Passagen im Koalitionsvertrag Menschen mit Behinderung betreffen, gibt es eine Zusammenfassung:

http://www.teilhabegesetz.org//media//Ottmars_Dateien/131127_Koalitvertr_Zusammenfassung.pdf

Lieben Gruß,

Tom
MyHandicap

MyHandicap User

eeehhmmm ja, "Politik" bzw. deren Erzählungen und Realität sind ja nun mal echt 2 verschiedene paar Schuhe.
Bin auch mal gespannt ob der angeblich kommende Mindestlohn auch für z. B. Arbeitsassistenzen gezahlt wird. Bis jetzt ist es ja immernoch "auf Zivis ausgelegt". Das ist auch ein Beispiel dafür wie einfach es ist etwas zu ändern, ohne vorher drüber nachzudenken was alles dran hängen könnte.
Mal abwarten WAS sich überhaupt ändert, und wenn dann WIE.

So sorry, genug der Aufregung. ^^

Gruß, wheely