Welche Gesetze regeln die Gleichstellung von Behinderten?
Welche Gesetze regeln in der Schweiz die Gleichstellung von Behinderten?
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In der Schweiz ist die Gleichstellung von Behinderten in der Bundesverfassung festgehalten und sowohl durch Gesetze wie Verordnungen konkretisiert:
Bundesverfassung
Gemäss Artikel 8 der Bundesverfassung ist es verboten, einen Menschen wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung zu diskriminieren. Absatz 4 dieser Bestimmung beauftragt den Staat, Massnahmen zur Beseitigung von Benachteiligungen der Menschen mit Behinderungen vorzusehen.
Behindertengleichstellungsgesetz
Gestützt auf den Verfassungsartikel wurde das Bundesgesetz zur Beseitigung der Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (BehiG) ausgearbeitet, das auf den 1. Januar 2004 in Kraft getreten ist. Dieses Gesetz gibt Rahmenbedingungen für die bessere Integration von Behinderten in der Gesellschaft vor.
Konkretisierung auf Verordnungsstufe
Das Behindertengleichstellungsgesetz wird durch zwei Verordnungen konkretisiert: Die Verordnung zur Beseitigung der Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen (BehiV), und die Verordnung über die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VböV).
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