Für welche Leistungen kann ein Persönliches Budget bewilligt werden?

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  • Das Persönliche Budget wird zunächst für so genannte Leistungen zur Teilhabe erbracht. Darüber hinaus und unabhängig davon können auch bestimmte Leistungen, die sich auf alltäglich wiederkehrende Bedarfe gründen, in Form eines Persönlichen Budgets erbracht werden. Leistungen zur Teilhabe sind auch dann budgetfähig, wenn sie sich auf einmalige Leistungen beziehen.
    Leistungen zur Teilhabe umfassen die Sozialleistungen die notwendig sind, um
    1. die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern,
    2. Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug anderer Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu mindern,
    3. die Teilhabe am Arbeitsleben entsprechend den Neigungen und Fähigkeiten dauerhaft zu sichern oder
    4. die persönliche Entwicklung ganzheitlich zu fördern und die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft sowie eine möglichst selbständige und selbst bestimmte Lebensführung zu ermöglichen oder zu erleichtern.

    Welche Leistungen das im Einzelnen sein können und wer zuständig ist, das ergibt sich aus den für die einzelnen Leistungsträger geltenden Leistungsgesetzen.
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