Wie beantragte ich Arbeitsschule
Wie beantragte ich Sicherheitsschuhe fuer einen SBm beim intergrationsamt
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Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Arbeitnehmern die nach den Unfallverhütungsvorschriften vorgeschriebene persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung zu stellen (§ 618 Abs. 1 BGB) und nicht das Integrationsamt oder sonst ein Amt, sofern man nicht dort beschäftigt wird.
Für die Arbeitssicherheitsausrüstung (PSA) eines Arbeitnehmers ist der Arbeitgeber zuständig. Die erforderlichen Richtlinien sind aus den Berufsgenossenschaftsregeln BGR 500, der jeweiligen Berufsgruppe, zu entnehmen.
Weiterhin gibt es dazu in weiteren Gesetzen dazu ausreichende Aussagen, das der Arbeitgeber dazu verpflichtet ist.
Selbst das Bundesarbeitsgericht hat dazu bereits mehrmals Urteile erlassen, unter anderem: Urt. v. 18.08.1982, Az.: 5 AZR 493/80
Weitere Gesetze zur Schutzausrüstung findet man auch im Arbeitsschutzgesetz:
http://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze/arbeitsschutzgesetz.html
Die PSA Verordnung des Bundesministerium für Arbeit habe ich mal als Anhang beigefügt!
Gruß
rollispeedy
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